Grafik: Schweizer Bauer 
Die Importe von Schweine-Würzfleisch haben in den letzten zehn Jahren um das Sechsfache zugenommen. (Symbolbild)
Der Bundesrat hat sich anlässlich seiner Sitzung gegen eine Erhöhung des Zollansatzes für gewürztes Fleisch ausgesprochen. Er befürchtet bei einer Erhöhung ernsthafte Nachtteile für die Schweizer Wirtschaft. Zudem sei der Anteil von Gewürzfleisch am Gesamtkonsum bescheiden. Der Bauernverband sieht das anders.
Die parlamentarische Initiative 10.426, eingereicht von der SVP-Fraktion, («Aufhebung der zolltariflichen Begünstigung der Importe von gewürztem Fleisch«) wurde von den Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben beider Räte zu Annahme empfohlen. Würzfleisch kann zu einem deutlich tieferen Zolltarif in die Schweiz eingeführt werden. In einer Stellungnahme lehnt der Bundesrat die Initiative aber ab.
„Ernsthafte Nachteile für Wirtschaft“
Die Regierung führt mehrere Gründe ins Feld. Mit einer Erhöhung des Zollansatzes verletzt die Schweiz völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere Bestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO). Die Schweiz wäre bei Annahme der Initiative gezwungen, bei anderen Agrarprodukten über eine Senkung der Zollansätze oder einer Erhöhung der Zollkontingente zu verhandeln.
Der Bundesrat befürchtet aber vor allem gravierende Konsequenzen für die Exportwirtschaft. Die treffen ein, wenn sich die Schweiz nicht über oben genannte Kompensationen mit anderen Ländern einigen kann. Nach Auffassung des Bundesrates ist dann aber mit ernsthaften Nachteilen für die schweizerische (Export)-Wirtschaft zu rechnen, heisst es im Communiqué von Mittwoch.
Kein Einfluss auf Produzentenpreise
Gemäss dem Bundesrat spielt der Import von Würzfleisch eine untergeordnete Rolle. Der Anteil der Einfuhrmengen von gewürzten Fleisch am gesamten Konsum sei bescheiden, so der Bundesrat. Konkrete Zahlen nennt die Regierung aber nicht. Zudem seien durch solche Importe „keine feststellbaren negativen Auswirkungen auf die inländischen Produzentenpreise oder den Inlandanteil (Selbstversorgungsgrad) von Fleisch beobachtet worden.“
Auch hätten die Importe von gewürztem Fleisch offensichtlich keinen Einfluss auf die Höhe der Zuschlagspreise bei der Versteigerung von Frischfleisch innerhalb der Zollkontingente oder auf die Freigabemengen des Bundesamts für Landwirtschaft, argumentiert der Bundesrat weiter.
Bauernverband: Massive Zunahme der Importe
Gewürztes Fleisch kann unbegrenzt zu einem reduzierten Zollansatz von 6.38 Fr./100kg importiert werden. Ungewürztes Fleisch, das ausserhalb der Kontingente eingeführt wird, fällt unter die Tarifnummer 2 und wird mit dem viel höheren Zoll von 22 Fr./100kg oder mehr belastet.
Der Schweizer Bauernverband (SBV) sieht Würzfleisch-Importe als ein Problem für die hiesigen Produzenten an. Die Importe von Schweine-Würzfleisch haben gemäss SBV in den letzten zehn Jahren um das Sechsfache zugenommen. Rinder-Würzfleisch wurde letztes Jahr 16-mal so viel importiert wie noch 2004. Der Verband vermutet, dass von den rund 1930 t Rinder-Würzfleisch, die 2013 eingeführt wurden, rund 450 t Kalbfleisch sind. Das wäre mehr, als von der Proviande offiziell zum Import freigegeben wird, betonte der SBV im Februar 2015.
«Die Importe von Würzfleisch sind derart stark angestiegen, dass sie die Schweizer Schlachtvieh- und Fleischmärkte negativ beeinflussen», betonte der Bauernverband Mitte Februar.
