PFAS können sich in der Umwelt nur sehr langsam abbauen und reichern sich deshalb in Böden, Gewässern sowie in der Nahrungskette an.
Thomas Alföldi
PFAS-belastete Betriebe im Kanton St. Gallen erhalten schon heute Unterstützung durch den Kanton. Sie können Beiträge für Massnahmen erhalten, die ihnen helfen, die lebensmittelrechtlichen Höchstwerte einzuhalten. Der Kanton kann auch Beiträge auszahlen, um Härtefälle bei Betrieben zu verhindern, deren Produktion erheblich eingeschränkt wird oder ganz aufgegeben werden muss.
-> St. Gallen: Kanton will PFAS-belastete Betriebe stärker unterstützen
Ertragsausfälle abmildern
Wie es in einer Mitteilung des Kantons heisst, wolle dieser neu auch Beiträge zur vorübergehenden Existenzsicherung ausrichten können. Das Ziel sei es, Ertragsausfälle betroffener Betriebe abzumildern und diesen die Teilnahme am Ressourcenprogramm des Bundes zu ermöglichen. Der Sonderkredit soll deshalb für die Jahre 2025 bis 2028 von 5 auf 10 Millionen Franken verdoppelt werden.
Die vorberatende Kommission hat die Vorlage unter dem Präsidium von Andrea Schöb beraten. Sie unterstützt laut der Mitteilung des Kantons St. Gallen die Stossrichtung der Regierung. Anders als im Gesetzesentwurf vorgesehen, möchte die vorberatende Kommission die Beiträge pro Betrieb aber nicht auf höchstens 400'000 Franken beschränken.
Betriebswirtschaftliche Kriterien
Vielmehr soll individuell nach Massgabe betriebswirtschaftlicher Kriterien geprüft werden, welcher Beitrag pro Betrieb angemessen ist, wie es seitens des Kantons St. Gallen heisst. Das Gesamtvolumen des Sonderkredits von 10 Millionen Franken werde durch den Antrag nicht tangiert.
Der St. Galler Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Herbstsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Wintersession 2026 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie der Antrag der vorberatenden Kommission sind auf der Webseite des Kantonsrates ( Geschäftssuche ) und im Ratsinformationssystem unter den Geschäftsnummern 22.26.18 und 33.26.05 zu finden.
Was sind PFAS?
PFAS (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) umfassen eine grosse Gruppe industriell hergestellter Chemikalien. Sie kommen aufgrund ihrer stabilen sowie wasser- und schmutzabweisenden Eigenschaften in zahlreichen Anwendungen vor, etwa in technischen Beschichtungen, Verpackungsmaterialien oder Löschschäumen. Der Bund weist darauf hin, dass diese Stoffe in der Umwelt nur sehr langsam abgebaut werden und sich deshalb in Böden, Gewässern sowie in der Nahrungskette anreichern können.
