«Persönliche Angriffe, Beleidigungen, Bedrohungen, Nötigung oder Gewalt gehen gar nicht», sagte Verbandspräsident Joachim Rukwied am Freitag laut Mitteilung. «Blockaden dieser Art sind ein No-Go», hiess es darin weiter.
DBV-Präsident @JRukwied distanziert sich in aller Deutlichkeit von der gestrigen Blockadeaktion einer Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in Schleswig-Holstein: "Blockaden dieser Art sind ein No-Go".
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Am Donnerstag hatten Demonstranten Wirtschaftsminister Habeck an der Nordseeküste am Verlassen einer Fähre gehindert. Nach Polizeiangaben beteiligten sich etwa hundert Personen an der Blockade des Anlegers in Schlüttsiel, die Polizei setzte Pfefferspray ein. Habeck habe anschliessend auf die Hallig Hooge zurückkehren müssen. Später erreichte der Minister das Festland mit einer anderen Fähre.
"Das geht gar nicht. Und das ist auch nicht unser Protest", so DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken im @welt-Interview zu dem gestrigen Übergriff in Schlüttsiel. Wir stehen für demokratischen und friedlichen Protest. #Agrardieselpic.twitter.com/bPc6rD8HWG
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«Wir sind ein Verband, der die demokratischen Gepflogenheiten wahrt», sagte Rukwied. Bei allem Unmut über die Steuerpläne des Bundes respektiere sein Verband selbstverständlich die Privatsphäre von Politikern.
Seit Wochen demonstrieren Landwirte deutschlandweit gegen das geplante Aus von Steuervergünstigungen bei Agrardiesel und der Kfz-Steuer. Am Donnerstag hatte die Bundesregierung Teile ihrer Pläne zurückgenommen. Der Bauernverband bezeichnete das Einlenken allerdings als unzureichend und hält an der geplanten Aktionswoche ab kommendem Montag fest.
