Beim Streit zwischen der EU und Kolumbien geht es um tiefgekühlte Ware von Herstellern aus Belgien, Deutschland und den Niederlanden.
Lutosa
Die Europäische Union hat im Streit mit Kolumbien über Zölle auf Pommes frites einen weiteren Erfolg erzielt. Nach wie vor geht es um tiefgekühlte Ware von Herstellern aus Belgien, Deutschland und den Niederlanden. Wie die Welthandelsorganisation (WTO) Ende Oktober feststellte, hat Kolumbien die Empfehlungen eines WTO-Schiedsgerichts nicht korrekt umgesetzt.
Bereits im Jahr 2022 hatte die WTO entschieden, dass die von Kolumbien verhängten Antidumpingzölle nicht regelkonform sind. Kolumbien nutzt einem WTO-Bericht zufolge in seiner Argumentation falsche Berechnungsmethoden. Im nächsten Schritt muss der Bericht noch angenommen werden.
Es drohen Vergeltungsmassnahmen
Wie die EU-Kommission mitteilte, folgte die WTO der EU in ihrer Argumentation, dass Kolumbien WTO-widrige Berechnungsmethoden verwendet hat, um Dumpingspannen nachzuweisen beziehungsweise diese aufzublähen. Der EU-Kommission zufolge können beide Parteien nun die Annahme des Berichts durch das WTO-Streitbeilegungsgremium (DSB) bei dessen Sitzung am 24. November beantragen.
Wird der Bericht angenommen, müsse Kolumbien die beanstandeten Massnahmen unverzüglich aufheben. Sollte Kolumbien die Entscheidung nicht vollständig umsetzen, könne die EU die WTO um die Genehmigung für Vergeltungsmassnahmen bitten, um die vollständige Einhaltung zu erzwingen.
Der Streit konnte laut der EU-Kommission trotz der Lähmung des WTO-Berufungsgremiums von einem funktionsfähigen Streitbeilegungssystem profitieren, da sowohl Kolumbien als auch die EU Teil der Mehrparteien-Interimsvereinbarung über Berufungsverfahren (MPIA) sind.
